Kurzarbeit & Kurzarbeitergeld

Viele Vereine haben fest angestellte Mitarbeiter, ob in der Geschäftsstelle oder als Trainer auf dem Platz. Um Entlassungen zu vermeiden, ist Kurzarbeit ein probates Mittel. Die Bundesregierung hat im Eilverfahren die gesetzliche Grundlage geschaffen, um den Zugang zum Kurzarbeitergeld zu vereinfachen. Davon könnt auch ihr profitieren

Was ist Kurzarbeitergeld?

Die Agentur für Arbeit zahlt das Kurzarbeitergeld als teilweisen Ersatz für den durch einen vorübergehenden Arbeitsausfall entfallenen Lohn. Der Arbeitgeber wird dadurch bei den Kosten der Beschäftigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlastet und kann Entlassungen vermeiden.

 

Welche Rahmenbedingungen müssen erfüllt sein, um Kurzarbeitergeld bekommen zu können?

Kurzarbeitergeld kann grundsätzlich gewährt werden, wenn zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretung oder zwischen Arbeitgeber und den betroffenen Beschäftigten eine arbeitsrechtliche Reduzierung der Arbeitszeit im Betrieb vereinbart wurde und damit ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall einhergeht.

 

Folgende Bedingungen müssen erfüllt sein:

  • Der Arbeitsausfall beruht auf wirtschaftlichen Gründen oder auf einem unabwendbaren Ereignis (z.B. Hochwasser, behördliche Anordnung).
  • Der Arbeitsausfall ist unvermeidbar und der Betrieb hat alles getan, um ihn zu vermindern oder zu beheben (z.B. in bestimmten Grenzen Nutzung von Arbeitszeitguthaben).
  • Der Arbeitsausfall ist vorübergehender Natur. Das bedeutet, dass innerhalb der Bezugsdauer grundsätzlich wieder mit dem Übergang zur
  • regulären Arbeitszeit gerechnet werden kann.
  • Der Arbeitsausfall wurde der Agentur für Arbeit angezeigt.
  • Die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer setzt nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Beschäftigung fort und es erfolgt keine Kündigung.
  • Der Arbeitsausfall ist erheblich. Das bedeutet, dass mindestens 10 Prozent der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als zehn Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen ist.

Gibt es in Krisenzeiten Erleichterungen bei den Regelungen für das Kurzarbeitergeld?

Ja, die Voraussetzungen für den Zugang zur Kurzarbeit werden erleichtert und die Arbeitgeber von der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge entlastet.

 

Es gelten rückwirkend zum 1. März 2020 folgende Regelungen:

  • Wenn aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden („Minusstunden“) vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

Wie beantrage ich Kurzarbeitergeld?

Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind. Aktuelle Informationen zu den Voraussetzungen und zum Verfahren der Beantragung des Kurzarbeitergeldes sowie die hierfür erforderlichen Formulare sind bei der Bundesagentur für Arbeit zu finden. Auch beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt es dazu Informationen.

 

Welche weiteren arbeitsrechtlichen Möglichkeiten zur Reduzierung der Personalkosten hat der Arbeitgeber in dieser Situation?

 

Folgende Maßnahmen sollten im Einzelfall geprüft werden:

  • Arbeitszeitkonto: Wenn ein Arbeitszeitkonto vereinbart ist, können Plusstunden genutzt und – je nach tariflicher bzw. arbeitsvertraglicher Regelung – ggf. auch Minusstunden aufgebaut werden.
  • Urlaub: Der Arbeitgeber kann nur in sehr engen Ausnahmefällen (z.B. Regelung zu Betriebsurlaub im Arbeits- oder Tarifvertrag, Resturlaub) einseitig Urlaub anordnen. Jedoch können im Dialog mit den Arbeitnehmern die Möglichkeiten einer an die Umsatzsituation angepassten Urlaubsgewährung besprochen werden. Kurzfristige Liquidität bringt das nicht. Es kann Mitarbeitern auch angeboten werden, unbezahlten Urlaub zu nehmen.
  • Arbeitsvertrag einvernehmlich ruhend stellen: Arbeitsvertraglich ist es möglich, Arbeitsverträge ruhend zu stellen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich darauf verständigen. Dies bietet sich insbesondere bei den jetzt anlaufenden vollständigen oder teilweisen Betriebsschließungen für Beschäftigte an, die die persönlichen Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld nicht erfüllen. Die beiderseitigen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis ruhen für eine vereinbarte Zeit und werden danach wieder aufgenommen. Eine solche Lösung kann Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Kündigung ersparen und macht Sinn, wenn Beschäftigte für eine vorübergehende Zeit in einem anderen Unternehmen arbeiten wollen, das gerade mit Personalengpässen zu kämpfen hat.
  • Betriebsbedingte Änderungskündigung: Ob und unter welchen Voraussetzungen eine betriebsbedingte Änderungskündigung, gerichtet auf eine Reduzierung der vertraglichen Stundenzahl, möglich ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Insbesondere kommt es dabei darauf an, ob das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist.
  • Betriebsbedingte Kündigung: Ob und unter welchen Voraussetzungen eine betriebsbedingte Kündigung möglich ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Insbesondere kommt es dabei darauf an, ob das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist.

Grundsätzlich ist jedoch zu sagen: Das Risiko von Einnahmeausfällen, auch im Falle unabwendbarer Ereignisse („höhere Gewalt“) liegt in der Risikosphäre des Arbeitgebers. Die arbeitsrechtlichen Möglichkeiten, den Arbeitnehmer an diesem Risiko zu beteiligen, sind begrenzt.

 

Quelle: Württembergischer Landessportbund e.V. unter https://www.wlsb.de/infothek-news/917-empfehlungen-fuer-sportvereine-zum-coronavirus (abgerufen am 21.03.2020).