Kostenerstattungen Sportbetrieb, Training und Events

Die Corona-Krise und ihre Folgen trifft auch die Vereine wirtschaftlich schwer. Wie schwer, das ist noch nicht abzusehen. Wir geben euch einen Überblick, wo eventuell finanzielle Entlastungen durch Bund und Länder zu erwarten sein könnten – und wo möglicherweise Rückzahlungen auf euch zukommen.

Hat unser Verein einen Anspruch auf Entschädigung, wenn das Gesundheitsamt oder eine sonstige Behörde den Sportbetrieb verbietet?

Nach den Staatshaftungsregeln gibt es keinen allgemeinen Entschädigungsanspruch. Es gibt jedoch folgende Möglichkeiten einer Entschädigung/finanziellen Unterstützung:

  • Eine Entschädigung durch den Staat kommt mittelbar über das Kurzarbeitergeld (siehe Kapitel Kurzarbeit) in Betracht, sofern die Voraussetzungen hierfür vorliegen.
  • Zudem wurde im Bundesrat ein Soforthilfepaket für „Kleinstunternehmen und Soloselbstständige“, mit einem Gesamtvolumen von derzeit 50 Mrd. € beschlossen. Der Bund hat Leitplanken für dieses Paket aufgestellt und in den Ländern werden nun unter hohem Tempo die Durchführungsbestimmungen erarbeitet. Der Deutsche Olympische Sportbund fordert hierbei eine direkte Berücksichtigung des Sports und damit der Verbände und Vereine ein. Aktuell kann bereits gesagt werden, dass dort, wo diese Durchführungsbestimmungen bereits veröffentlicht wurden, auch Sportvereine und -verbände als grundsätzlich antragsberechtigt bzw. förderfähig ausgewiesen werden. Beispielhaft verweisen wir auf die entsprechenden Förderkriterien in Baden-Württemberg („In Anlehnung an die KMU-Definition der EU verstehen wir als Unternehmen „jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt“) oder in Nordrhein-Westfalen („Den Antrag stellen dürfen gemeinnützige Unternehmen, die unternehmerisch tätig sind. Dies umfasst auch entsprechende Vereine.“).
  • Daneben haben bereits einige Landesregierungen direkte Hilfspakete für Vereine beschlossen. So sollen durch die Soforthilfe gemeinnützige Sportvereine unterstützt werden, die durch wegbrechende Mitgliedsbeiträge und Kursgebühren oder beispielsweise abgesagte Jugendfreizeiten bei fortlaufenden Betriebskosten in finanzielle Nöte geraten. Unter anderem folgende Landesregierungen haben bereits eine Soforthilfe für gemeinnützige Vereine beschlossen:
  • Zum Teil bieten die Landesregierungen auch Förderkredite für den Sport an. In Hamburg können gemeinnützige Vereine beispielweise im Rahmen des IFB-Förderkredits eine finanzielle Unterstützung für Betriebsmittel beantragen. Weitere Informationen findet ihr hier.
  • In Hamburg wurde zudem ein zusätzlicher Nothilfefonds in Höhe von 5 Millionen Euro bereit gestellt. Die maximale Förderhöhe beträgt dabei 25.000 Euro je Sportverein. Anträge können ab sofort beim Hamburger Sportbund und dem Landessportamt der Behörde für Inneres und Sport gestellt werden.

Eventuell werden im Laufe des Jahres weitere Sonderförderprogramme / Notfall-Fonds von Seiten des Landes oder des Bundes aufgelegt. Wir halten euch an dieser Stelle auf dem Laufenden.

 

Der bei unserem Verein sozialversicherungspflichtig angestellte Trainer kann aktuell nicht arbeiten. Welche Möglichkeiten gibt es?

Hier ist Flexibilität und Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gefordert. Vielleicht kann Urlaub vorgezogen oder können Überstunden abgebaut werden, um einen Teil der Zeit zu überbrücken und den Trainern eine finanzielle Absicherung zu geben. Danach besteht grundsätzlich die Möglichkeit, Kurzarbeit (siehe Kapitel Kurzarbeit) zu beantragen – das verhindert Kündigungen und sichert dem Trainer wenigstens einen Teil seines Gehaltes.

Davon abgesehen gibt es viele schöne Beispiele von Vereinsmitgliedern, die den nicht fest angestellten Trainern auch die ausgefallenen Stunden bezahlen oder Gutscheine für späteren Unterricht erwerben. Wer es sich leisten kann, der tut damit etwas Gutes und hilft seinem Trainer, die aktuelle Notlage zu überbrücken.

 

Wer trägt die Kosten für verlegte oder abgesagte Veranstaltungen wie Mitgliederversammlungen, Reisen oder Feste?

Das hängt von den abgeschlossenen Vereinbarungen ab. Beispielsweise ist bei der Anmietung von Räumlichkeiten zur Durchführung der Mitgliederversammlung der abgeschlossene Mietvertrag die rechtliche Grundlage zur Auseinandersetzung der Ansprüche.

Tritt der Verein beispielsweise als Reiseveranstalter auf und muss eine geplante Reise aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden, so liegt ein unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstand vor, der zur Verpflichtung des Vereins führt, geleistete Anzahlungen vollständig zurück zu bezahlen.

Es wird empfohlen, dass sich die Beteiligten um eine gemeinschaftliche, für beide Parteien angemessene Lösung bemühen.

 

Müssen Gelder von Sponsoren für abgesagte Veranstaltungen zurückgezahlt werden?

Auch diese Frage richtet sich nach den abgeschlossenen Vereinbarungen und ist individuell mit dem Sponsor zu klären. Ob ein Teil der Sponsorengelder zu erstatten ist, hängt insbesondere davon ab, ob die Veranstaltung ersatzlos abgesagt oder verschoben wird. Wir raten den Beteiligten, sich im Austausch um eine gemeinschaftliche, für beide Parteien angemessene Lösung zu bemühen.

 

Quelle: Württembergischer Landessportbund e.V. unter https://www.wlsb.de/infothek-news/917-empfehlungen-fuer-sportvereine-zum-coronavirus (abgerufen am 21.03.2020).